Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der DigiVillage GmbH, Bachstr. 3-5, 45468, Mülheim a. d. Ruhr (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über IT-Betreuung, IT-Support, Wartung, Managed Services, Digitalisierung, Automatisierung, KI-Lösungen, Betreuung von Onlineshops und damit verbundene Leistungen.

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die einen Vertrag überwiegend zu privaten Zwecken schließt (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede Person oder Gesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Die AGB gelten für beide, soweit eine Regelung nicht ausdrücklich nur für eine Gruppe gilt.

(3) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihnen ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website ist kein bindendes Angebot, sondern eine Einladung, eine Anfrage zu stellen. Angebote des Auftragnehmers sind für die darin genannte Frist gültig.

(2) Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots durch den Auftraggeber, durch eine Auftragsbestätigung des Auftragnehmers in Textform oder durch den einvernehmlichen Beginn der Leistungserbringung zustande.

(3) Angebote und Verträge können auch digital im Kundenportal angenommen werden. Die Annahme erfolgt nach Anmeldung durch ausdrückliche Bestätigung und wird mit Zeitpunkt, IP-Adresse und Benutzerkonto protokolliert. Der Auftraggeber erhält die Vertragsunterlagen im Kundenportal und auf Wunsch per E-Mail.

(4) Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Leistungen und Reaktionszeiten

(1) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem Angebot, der Leistungsbeschreibung oder dem Vertrag. Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem Stand der Technik und mit der gebotenen Sorgfalt. Er kann geeignete Subunternehmer einsetzen und bleibt dabei dem Auftraggeber gegenüber verantwortlich.

(2) Soweit nichts anderes vereinbart ist, schuldet der Auftragnehmer bei Beratung, Support und Betreuung eine fachgerechte Tätigkeit (Dienstvertrag). Ein bestimmter Erfolg ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist, zum Beispiel bei der Einrichtung eines bestimmten Systems (Werkvertrag).

(3) Für Auftraggeber mit einem aktiven Service- oder Wartungsvertrag gelten, soweit dort nichts anderes geregelt ist, folgende Reaktionszeiten für die erste qualifizierte Rückmeldung:

(4) Reaktionszeiten laufen nur während der Geschäftszeiten (Montag bis Freitag, 09:00 bis 17:00 Uhr), sofern kein erweiterter Support vereinbart ist. Gesetzliche Feiertage am Sitz des Auftragnehmers sind ausgenommen. Die Reaktionszeit ist keine Zusage, eine Störung innerhalb dieser Zeit zu beheben.

§ 4 Mitwirkung des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber unterstützt den Auftragnehmer bei der Leistungserbringung, insbesondere indem er

• eine fachkundige Ansprechperson benennt und Entscheidungen zeitnah trifft,
• Zugang zu Räumen, Systemen und Zugangsdaten gewährt, soweit dies erforderlich ist,
• Störungen möglichst genau beschreibt und dabei mitwirkt, sie nachzuvollziehen,
• für ausreichende Lizenzen der eingesetzten Software sorgt, soweit diese nicht vom Auftragnehmer geliefert werden,
• seine Daten regelmäßig sichert, soweit die Datensicherung nicht ausdrücklich Teil des Auftrags ist.

(2) Kommt der Auftraggeber einer Mitwirkung nicht nach, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen. Dadurch entstehender Mehraufwand kann nach den vereinbarten Sätzen berechnet werden.

§ 5 Fernwartung und Zugangsdaten

(1) Der Auftragnehmer erbringt Leistungen nach Absprache auch per Fernwartung. Ein Zugriff erfolgt nur mit Zustimmung des Auftraggebers oder im Rahmen eines vereinbarten Betreuungsvertrags und wird dokumentiert.

(2) Zugangsdaten, die der Auftraggeber überlässt, werden vertraulich behandelt, verschlüsselt aufbewahrt und nur für den vereinbarten Zweck genutzt. Nach Vertragsende werden sie gelöscht oder an den Auftraggeber übergeben.

§ 6 Vergütung und Zahlung

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem Angebot oder Vertrag. Gegenüber Verbrauchern werden Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer angegeben. Gegenüber Unternehmern verstehen sich Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

(2) Leistungen nach Aufwand werden nach tatsächlichem Zeitaufwand abgerechnet. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart ist. Wiederkehrende Leistungen werden im vereinbarten Rhythmus im Voraus berechnet.

(3) Bei Zahlungsverzug kann der Auftragnehmer Verzugszinsen verlangen: gegenüber Verbrauchern in Höhe von 5 Prozentpunkten, gegenüber Unternehmern in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 288 BGB, § 247 BGB).

(4) Für Mahnungen gelten folgende Pauschalen:

(5) Gegenüber Verbrauchern werden Mahnkosten nur in Höhe der tatsächlich entstandenen Kosten berechnet, höchstens in Höhe der genannten Beträge. Dem Auftraggeber bleibt stets der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

(1) Service- und Wartungsverträge laufen auf unbestimmte Zeit, sofern im Vertrag nichts anderes geregelt ist. Beide Parteien können sie mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende in Textform kündigen, zum Beispiel per E-Mail.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Einzelaufträge enden mit der vollständigen Erbringung der vereinbarten Leistung. Bei Vertragsende übergibt der Auftragnehmer auf Wunsch die vorhandene Dokumentation und die vom Auftraggeber überlassenen Zugangsdaten.

§ 8 Mängelrechte

(1) Ist ein bestimmter Erfolg geschuldet, gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Der Auftragnehmer ist zunächst zur Nacherfüllung berechtigt.

(2) Gegenüber Unternehmern verjähren Mängelansprüche in zwölf Monaten ab Abnahme. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche nach § 9 Abs. 1 sowie bei Arglist oder Übernahme einer Garantie. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Fristen.

§ 9 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Arglist, aus einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist dann auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Für den Verlust von Daten haftet der Auftragnehmer bei leichter Fahrlässigkeit nur in Höhe des Aufwands, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Auftraggeber für die Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre, es sei denn, die Datensicherung war Teil des Auftrags.

(4) Diese Regelungen gelten auch für Mitarbeitende und Beauftragte des Auftragnehmers.

§ 10 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten nach der DSGVO und dem BDSG. Einzelheiten stehen in der Datenschutzerklärung.

(2) Verarbeitet der Auftragnehmer im Rahmen der Leistung personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 11 Vertraulichkeit

Beide Parteien behandeln alle vertraulichen Informationen der anderen Partei, insbesondere Geschäftsgeheimnisse, technische Informationen, Zugangsdaten und Kundendaten, vertraulich und nutzen sie nur zur Vertragserfüllung. Diese Pflicht gilt auch nach Vertragsende fort.

§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Verträgen, die außerhalb von Geschäftsräumen oder ausschließlich über Fernkommunikationsmittel geschlossen werden, ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu. Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Auftragnehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und der Verbraucher vor Beginn der Ausführung ausdrücklich zugestimmt und bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert (§ 356 Abs. 4 BGB).

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An: DigiVillage GmbH, Bachstr. 3-5, 45468, Mülheim a. d. Ruhr, E-Mail: E-Mail-Adresse
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 13 Verbraucherstreitbeilegung

Der Auftragnehmer ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz durch zwingende Vorschriften des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis , Mülheim a. d. Ruhr.

(3) Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen mindestens der Textform.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.